TTIP und der Umweltschutz

Grenzen des freien Welthandels

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Was unterschiedliche Umweltstandards im Welthandel bedeuten, beleuchtete die Tagung "Natürliche Feinde?" vom 10. bis 11. April am aktuellen Fall des angestrebten TTIP-Abkommens unter umweltpolitischen und rechtlichen Aspekten.

Nicht erst seit den Diskussionen über ein Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU stellt der Umgang mit unterschiedlichen Umweltschutzstandards ein Problem im internationalen Handel dar. Und nicht erst seit den internationalen Klimaverhandlungen ist klar, dass das Verhältnis von globalisiertem Freihandel und dem notwendigerweise oft global ansetzenden Umweltschutz klärungsbedürftig ist. Dahinter stehen die grundlegenden Fragen, wie sich ein wirksames Völkerrecht und die nationale Souveränität zueinander verhalten – oder ob internationale Schiedsgerichte demokratische Mehrheiten in ihre Schranken weisen dürfen. Das TTIP-Abkommen ist dabei nur ein aktueller Streitfall, um über solche Fragen grundsätzlich nachzudenken. Auf der Tagung kamen sowohl Kritiker zu Wort als auch Vertreter des Außenhandels.

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